Die Neufassung des Gesetzes über die Gleichberechtigung von Menschen mit und ohne Behinderung sollte Anfang 2020 in Kraft treten. Ich habe mich beim Senat nach dem aktuellen Stand erkundigt und…
Meine Anfragen
Anfragen des Abgeordnetenhauses an den Senat sind ein wichtiges Mittel zur Ausübung der parlamentarischen Kontrolle (Kontrollrecht). Jeder Abgeordnete kann über bestimmte Vorgänge in einer Anfrage, die bei dem Präsidenten schriftlich einzureichen ist, vom Senat Auskunft verlangen (Schriftliche Anfrage). Der Senat beantwortet die Anfrage schriftlich. Die Antwort soll innerhalb von drei Wochen erfolgen (Quelle: https://www.parlament-berlin.de/de/Dokumente/Parlamentarische-Anfragen).
Hier werden in Zukunft wichtige Anfragen, die ich sowohl als Sprecherin für Sozialpolitik als auch als Sprecherin für Pflegepolitik, gestellt habe, erscheinen.
Weitere Informationen zu aktuellen Anfragen: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/AHAB/
Ernährung von Senior*innen
Wie sieht die Ernährungssituation von Seniorinnen in Berlin aus? Zu diesem Thema habe ich beim Senat eine schriftliche Anfrage gestellt. Es stellte sich heraus, dass der Senat keinerlei Kenntnis von…
Anerkennung von Berufs- und Studienabschlüssen in Pflegeberufen
Viele Menschen kommen nach Deutschland um hier, in den unterschiedlichsten Berufen, zu arbeiten. Mit dabei sind viele studierte oder examinierte Pflegekräfte. Mich hat in der folgenden Anfrage vor allem interessiert,…