Veranstaltungsreihe „Miteinander im Kiez“: Bericht aus Steglitz-Zehlendorf

Berlin, 20. April 2017. Draußen zeigt sich nach etlichen Regentagen endlich mal die Sonne, und doch hat sich ein gutes Dutzend Menschen im Grünen Kiezbüro am Steglitzer Damm zu meiner Bürger*innensprechstunde eingefunden. Die Leute haben sich nicht verirrt, sondern bringen dringende sozialpolitische und pflegepolitische Anliegen mit: Mehrere Pflegefachkräfte berichten vom Personalnotstand in Pflegeheimen und fordern eine Qualifizierungsoffensive. Die Lösung könne jedoch nicht sein, wahllos Arbeitssuchende in Pflegeberufe zu stecken. „Mindeststandards müssen her“, sind sich die Anwesenden einig. Die Idee einer Pflegekammer, die diese Standards aufstellen und überwachen könnte, wird kontrovers diskutiert.

Eine Mitarbeiterin des Bürgeramts klagt über bürokratische Tücken, die der Berlinpass mit sich bringt. Mein Bericht darüber, dass die Kosten des Sozialtickets von 36 Euro auf 27,50 Euro reduziert wurden, sorgt für anerkennendes Nicken. Auch unser nächstes Projekt, die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr, stößt auf reges Interesse.

Eine Bezirkspolitikerin berichtet von einem Hausprojekt für obdachlose Frauen in Steglitz-Zehlendorf, das am schwarz-roten Senat gescheitert ist. Nun wollen wir gemeinsam schauen, ob es sich doch realisieren lässt. Diese Verzahnung von Landes- und Bezirkspolitik ist mir ein wichtiges Anliegen. Wo wir Grüne am Hebel sitzen, müssen wir uns austauschen und unsere Kräfte bündeln!

Ich nehme aus dieser Bürger*innensprechstunde viele Anregungen und Ideen für meine Arbeit im Abgeordnetenhaus mit – und freue mich über das Schlusswort eines Besuchers: „Danke, dass Sie hier an die Basis gekommen sind!“ Da ich noch kein Kiezbüro habe, aber im engen Kontakt mit meinen Wähler*innen stehen möchte, toure ich durch die Berliner Bezirke und komme vor Ort mit den Leuten ins Gespräch. Sozialpolitik und Pflegepolitik betreffen schließlich alle Menschen in allen Bezirken. Meine erste Bürger*innensprechstunde fand am 20. April im Grünen Kieztreff in Steglitz-Zehlendorf statt. Beim nächsten Mal bin ich in Neukölln, ich freue mich schon darauf!