Welche Perspektiven haben die Menschen in dem Obdachlosencamp an der Rummelsburger Bucht und was ist von Seiten des Senats für das neue Jahr 2020 an Maßnahmen geplant? Hierzu habe ich…
Mobilitätsgesetz: Fussverkehrsteil beschlossen
Ich freue mich außerordentlich, dass am 21.01.20 der neue Fußverkehrsteil unseres Mobilitätsgesetzes in Berlin vom Senat beschlossen wurde! Damit machen wir besonders für Senior*innen, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Familien den…
Umsetzung des BTHG: Welche Rolle spielen ehrenamtliche RechtlicheBetreuer*innen
Ehrenamtliche rechtliche Betreuer*innen – egal ob es sozial engagierte Menschen oder Familienangehörige sind – spielen als gesetzliche Vertretung von Menschen mit Behinderung eine besonders große Rolle. Ich habe den Senat…
Rede im Parlament zum Haushalt 2020/21 Pflege
Am 12.12.2019 wurde der Doppelhaushalt 2020/21 im Abgeordnetenhaus verabschiedet. Meine Rede zu Pflege und Gleichstellung finden Sie hier: Sehr geehrter Herr / Frau Präsident/in, verehrte Damen und Herren, liebe Gäste,…
Kältehilfe
An welche Grenzen geraten die Einrichtungen der Kältehilfe auf Grund von Hausordnungen und sonstigen Regelungen? Hierzu habe ich dem Senat verschiedene Fragen gestellt und Antworten aus den einzelnen Bezirken bekommen….
Rede im Parlament zum Haushalt 2020/21 Soziales
Am 12.12.19 wurde der Haushalt für die kommenden zwei Jahre verabschiedet. Meine Rede zu Soziales finden Sie hier: Sehr geehrter Herr/Frau Präsident,Liebe Kolleginnen und Kollegen,liebe Gäste, Sie alle, die Sie…
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